Am Montag, den 29.1.24 findet um 15.00 Uhr eine Kundgebung auf dem Marktplatz in Memmingen vor dem Rathaus statt. Anlass ist der geplante Bau eines 24 Meter hohen Minaretts an der Ditib-Moschee in der Schlachthofstraße in Memmingen. Um 16:30 Uhr kommt der Memminger Stadtrat zusammen und entscheidet über den Bauantrag abschließend. Die Veranstaltung konnte leider [...]
Sehr geehrter Landrat Eder, die AfD-Fraktion stellt folgenden Antrag: Der Kreistag möge beschließen, für Flüchtlinge eine Prepaid-Bezahlkarte ähnlich dem Landkreis Greiz in Thüringen einzuführen. Die Karte soll regional beschränkt bleiben, damit das Geld im Landkreis bleibt und keine Geldmittel an Schleuser fließen können. Begründung Der Landkreis Greiz in Thüringen hat unter der Leitung der CDU-Landrätin [...]
Seit einer Woche bekommen die Bürger wieder reichhaltiges Anschauungsmaterial zu der Frage, warum das Ansehen der großen Massenmedien bei Millionen von Menschen im Keller liegt. Aus einer normalen politischen Vortrags- und Diskussionsveranstaltung wird ein „Geheimtreffen“ gemacht, aus der Abschiebung von Ausreisepflichtigen und Kriminellen werden „Vertreibungspläne“. Drahtzieher der Kampagne ist das dubiose „Correctiv“-Netzwerk, das von regierungsnahen [...]
Ein Stück weit hat es schon den Anschein. Was ihm vorgeworfen oder besser gesagt so nebenbei untergejubelt werden soll, ist vermutlich allen Lesern bekannt und wenn nicht, erschließt es sich aus der folgenden Stellungnahme von Franz Schmid zu den Ereignissen nach dem Landesparteitag: „Nach dem Landesparteitag am Samstag ging ich gegen 22:00 Uhr in besagte [...]
Erste Instanz bestätigte Sicht des Landratsamts. Doch nun gibt zweite Instanz der Gemeinde Recht Unterallgäu. Das Thermozelt für Flüchtlinge, das das Landratsamt Unterallgäu in Tussenhausen errichtet hat, kann vorerst nicht belegt werden. Grund ist eine Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs. Dieser gibt der Gemeinde Tussenhausen in zweiter Instanz recht. Zuvor hatte das Bayerische Verwaltungsgericht die Sicht [...]