Aktuelles

Die Nordstaaten Dänemark, Finnland, Island, Norwegen und Schweden haben eine verstärkte Zusammenarbeit nicht nur bei der Unterbindung illegaler Migration beschlossen, sondern auch bei der Rückführung nicht bleibeberechtigter Migranten. Dazu AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Im Gegensatz zu Deutschland ziehen immer mehr europäische Staaten die migrationspolitische Reißleine. Selbst das von Sozialdemokraten geführte Dänemark verfolgt eine Strategie, die nicht [...]

Es ist immer der gleiche Ablauf, den die Sachbearbeiter im Berliner „Ankunftszentrum“ laut einem „Focus“-Bericht erleben: „Keine Chance auf Anerkennung als Asylbewerber, Monate lang Sozialleistungen, Ablehnung des Bescheides, Ausreise, Stellen eines Folge-Antrags, im nächsten Jahr dasselbe, Jahre in Deutschland.“ Mancher Bewerber habe bereits sieben oder acht Anträge gestellt. Ganze Familien aus Ost- und Südosteuropa pendelten [...]

Die Bürger sind durch die Bewältigung der Massenmigration und Integration der Zuwanderer überfordert, sie leiden unter der Inflation und den hohen Energiekosten, sie fürchten die Heizungsgesetze und die Altersarmut. Immer mehr Menschen in Deutschland fühlen sich gesellschaftlich und finanziell überlastet. Die Pflege und Krankenfürsorge werden immer schwieriger. Die Industrie wandert ab oder verlagert ihre Produktion [...]

Für jeden abgeschobenen Migranten ohne Aufenthaltsrecht kommen 28 neue ins Land, Tausend sind es täglich. Und selbst der eine steht, wenn er die Rückkehrhilfen aus Steuermitteln kassiert hat, erfahrungsgemäß gleich wieder auf der Matte. Dass ausgerechnet jene etwas daran ändern wollen, die seit Jahren für offene Grenzen, Schlaraffenland-Verheißungen und sogar für die passende Mitfahrgelegenheit in [...]

Die antisemitischen Straftaten mit islamischen Hintergrund wurden bis jetzt der politischen Rechten zugeordnet. Das soll sich nun ändern. Die Bundesinnenministerin will künftig erfassen lassen, wenn antisemitische Straftaten einen ausländischen oder religiösen Hintergrund haben. Bisher fielen die meisten Delikte automatisch unter „rechts“.