Dies versprach Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner jüngsten Pressekonferenz. Dabei hat seine Politik diese beiden Ziele auf krasse Weise konterkariert. Die unkontrollierte Massenmigration hält unvermindert an, während die Altersarmut immer mehr zum Normalfall wird. Wohin die Politik der folgenlosen Ankündigungen und Phrasen führt, zeigt sich aktuell in der thüringischen Stadt Apolda: Dort terrorisiert ein Marokkaner [...]
Auf das 24-jährige Opfer wurde mehrfach eingestochen. Verletzungen im Bereich des Oberschenkels und der Hand waren die Folge. Nach ersten Erkenntnissen besteht keine Lebensgefahr. Die Polizisten brachten den 19-jährigen Täter noch am selben Tag in ein psychiatrisches Krankenhaus. Wir als AfD warnen schon seit langem vergeblich vor einem zunehmenden Verlust der inneren Sicherheit durch diese [...]
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat das „Compact“-Magazin sowie die zugehörige Videoproduktionsfirma Conspect Film GmbH verboten. Beide würden sich angeblich „gegen die verfassungsmäßige Ordnung im Sinne von Artikel 9 des Grundgesetzes und § 3 des Vereinsgesetzes“ richten. Angeblich hetze das Magazin „auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie“, [...]
Unterallgäuer, die ab dem Jahr 1971 und später geboren sind und noch einen Papierführerschein haben - in Rosa oder Grau, müssen diesen bis 19. Januar 2025 umtauschen. Seit 2022 werden in ganz Deutschland Schritt für Schritt die alten „Lappen“ gegen die neuen EU-Scheckkarten getauscht. „Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass es kurz vor [...]
In der heutigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags wurde über den Antrag der Fraktionen von CSU, Freien Wählern, Grünen und SPD zur Einsetzung einer Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder diskutiert (Drs. 19/1883, Drs. 19/2569). Die AfD wird ihren Abgeordneten Franz Schmid in die Kinderkommission entsenden. Als jugendpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag äußert [...]