Unser Stadtrat:
Geboren: 11.01.1964
Geburtsort: Buchloe
Wohnort: Mindelheim
Aufgewachsen: Landsberg am Lech
Ausbildung: Fluggerätemechaniker (früher Flugzeugmechaniker)
Fortbildung: Maschinenbautechniker
Arbeitgeber: GROB Werke Mindelheim –> Projektleiter neue Medien
Bundeswehr: SaZ4 von 1983 – 1987
Einheit: Jagdbombergeschwader 32 –> I-Staffel
Reservist: Beorderter Reservist im KVK Unterallgäu
Feuerwehr: 1985 – 2019
Landkreisausbilder: 2002 – 2019
Um alle Interessen unter einen Hut zu bringen, hat unser AfD-Stadtrat Christian Sedlmeir Ende Mai einen Antrag an Bürgermeister Dr. Winter gestellt . Nach diesem soll die Tiefgarage an der Reichenwallerstraße (Ecke Krumbacher Straße) entstehen. Hier müssten keine Bäume gefällt und kein historisches Gebäude abgerissen werden.
Erwachsen ist dieser Antrag aus vielen Gesprächen mit Mindelheimer Bürgern.
Am 04.05.2020 um 18:30 fand die erste konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrats Mindelheim statt. Es gab einen öffentlichen Teil mit 12.
Tagesordnungspunkten:
1. Vereidigung der neu gewählten Stadträte Jan-Erik Ahlborn (ÖDP), Thomas Burtscher (Grüne), Michael Helfert, (SPD), Roland Peter (FW), Christian Sedlmeir (AfD) und Franziskus Steber (CSU)
2. Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister und Bürgermeisterinnen. Natürlich wurde hier schon im Vorraus durch die Fraktionen beschlossen, wer gewählt werden soll. Meiner Meinung nach stand das Ergebnis schon fest.
3. Wahl der weiteren Bürgermeister und Bürgermeisterinnen: 2. Bürgermeister ist Hans-Georg Wawra (FW), 3. Bürgermeister ist Roland Ahne (SPD)
4. Vereidigung der gewählten Bürgermeister.
5. Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts. Hier wurde die neue Höhe des monatlichen Pauschalbetrages und das Sitzungsgeld für die Entschädigung der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder beschlossen. Ich habe dagegen gestimmt, halte das jetzt für den falschen Zeitpunkt.
6. Erlass der Geschäftsordnung. Hier wurde die Fraktionsstärke auf 3 auf 2 Mitglieder abgeändert. In der alten Geschäftsordnung mussten es noch mindestens 3 Mitglieder sein. Warum? Somit wurde den Grünen die Möglichkeit gegeben, mit nur zwei Stadträten noch eine Fraktion zu gründen. Die Afd mit nur einem Stadtrat hat somit Pech.
7. Nennung der Fraktionssprecher und Fraktionssprecherinnen
8. Nennung der Sitzordnung nach Fraktionen. Da die AfD keine Fraktion bilden konnte, wurde sie zwischen SPD und ÖDP gesetzt.
9. Besetzung der Ausschüsse und Bestimmung der Vorsitzenden im Rechnungsprüfungsausschuss.
10. Bestellung von Vertretern in sonstigen Gremien.
11. Erneute Bestellung des Ersten Bürgermeisters zum Standesbeamten für die Vornahme von Eheschließungen.
12. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift des Stadtrates vom 23.03.2020