Sei es nun im Bezirk Schwaben oder im deutschen Bundestag, überall erleben wir die Verschwendung von hart erarbeitetem Steuergeld. Der gemeine Deutsche geht täglich fleißig zur Arbeit, um seinen Lebensunterhalt zu bestreiten und vertraut gut 40 – 50% seines Bruttolohns als Sozialabgaben und Steuern dem Staat an, in der Hoffnung, dass dieses Geld gut und in seinem Sinne verwaltet und verwendet wird.

Sieht man sich jedoch die gigantischen Schuldenberge an, welche die Regierenden der Altparteien in diesen Gremien aufgetürmt haben, beschleichen den Steuerzahler berechtigte Zweifel, ob dieser Hoffnung. Gewiss, man könnte argumentieren, dass dies Jammern auf hohem Niveau sei, jedoch ändert das nichts an der Tatsache, dass es so nicht weiter gehen kann.

Ich für meinen Teil kann natürlich nur über die Arbeit im Bezirkstag Schwaben genau berichten, auch hier wird nicht immer die gebotene Sparsamkeit an den Tag gelegt. Genauer gesagt erfolgt dies eigentlich nie, die einzigen welche immer wieder den Finger in die Wunde legen sind wir von der AfD Bezirkstagsfraktion. Gut 90% des immerhin fast eine  Milliarde Euro umfassenden Haushaltes des Bezirks Schwaben deckt soziale Pflichtaufgaben ab. An diesen Errungenschaften unseres Sozialstaats wollen wir auch gar nicht rütteln. Was aber geschieht mit den restlichen  knapp 100 Millionen Euro?

Um genau entschlüsseln zu können, ob es sich bei der zu besprechenden  Ausgabe um eine unverrückbare Pflichtaufgabe oder um eine freiwillige Leistung handelt, haben wir beantragt, dass bei jeder Sitzungsvorlage genau dies vermerkt wird. Ab und an fällt ganz gerne mal von Seiten der CSU die Bemerkung, dass es sich bei Beträgen bis 100.000 Euro ohnehin nur um „Spielgeld“ handelt. Dies ist ein Schlag ins Gesicht jedes Steuerzahlers, das ist mit der AfD nicht zu machen! Ich möchte Ihnen einen ganz speziellen Fall schildern, welcher sich in meiner Zuständigkeit „Bau, Umwelt und Energie“ zugetragen hat:

Obwohl der Bezirk Schwaben einen eigenen Umweltreferenten angestellt hat, welcher seine Arbeit im übrigen sehr gut erledigt, wurde beschlossen das Energiebüro (?) eza! aus Kempten für die Umsetzung des European Energy Award zu engagieren. Zum jetzigen Zeitpunkt, da die Steuereinnahmen in den Keller rauschen, ein fatales Signal in die falsche Richtung. Darum habe ich einen Antrag gestellt, dieses Projekt mit sofortiger Wirkung zu stoppen, leider ohne Erfolg. Diesen Antrag können Sie unter diesem Artikel nachlesen, er wurde mit 10:1 Stimmen abgelehnt.

Sie sehen, wir arbeiten für den Bürger, auch wenn der Erfolg gegen die Altparteien leider noch ausbleibt. In diesem Sinne, bleiben Sie uns gewogen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Wagenseil, Bezirksrat